
Aktuelle Informationen aus Fraktion und Stadtverband:
NGZ: CDU und UWG gegen höhere Steuer
Die Grundsteuer B dürfe nicht angehoben werden, mahnen die beiden Fraktionen. Die geplante Erhöhung der Grundsteuer B wird die CDU nicht mittragen. Das sagte Fraktionschef Wolfgang Kaiser nach der Etatberatung der Union. Er hat [...]
Heike Troles MdL: Vereine stärken und Mitglieder entlasten
Troles: „Vereine in unserer Region sind unverzichtbarer Teil unserer Gesellschaft. Eine Unterstützung, die Vereine und Mitglieder gleichermaßen entlastet, ist wichtig.“ Viele Vereine in Nordrhein-Westfalen befürchten, dass 10 bis 15 Prozent ihrer Mitglieder wegen der [...]
Heike Troles MdL: Förderprogramm für zusätzliche Schulbusse verlängert – gestaffelter Schulbeginn als zusätzliche Alternative
Das Verkehrsministerium hat die Förderung für zusätzliche Schulbusse bis zum Beginn der Sommerferien verlängert. Zuletzt war das Schulbusprogramm durch den Erlass neuer Richtlinien im Dezember 2020 bis zu den Osterferien verlängert worden. Das Land [...]
Hermann Gröhe: „Dringend notwendige Entlastung in schwieriger Zeit“
Der Deutsche Bundestag hat das Dritte Gesetz zur Umsetzung steuerlicher Hilfsmaßnahmen zur Bewältigung der Corona-Krise (Drittes Corona-Steuerhilfegesetz) beschlossen. Es sieht unter anderem Verbesserungen beim sogenannten Verlustrücktrag vor: Unternehmen, die wegen der derzeitigen Schließungen Verluste [...]
Troles: Hochstufung von Lehrern und Erziehern in Priorisierungsgruppe 2 ist richtig
Solange die Corona-Impfstoffe noch knapp sind, muss ihre Vergabe sehr gezielt und nachvollziehbar erfolgen. Vorrang haben Bewohnerinnen und Bewohner in den Pflegeeinrichtungen, die über 80-Jährigen sowie Menschen in Pflege- und Gesundheitsberufen, die einem besonders [...]