Aus dem Stadtverband

Das Land Nordrhein-Westfalen baut wie angekündigt seine Unterstützung für die IT-Nutzung an Schulen aus. Die Schulen in Grevenbroich erhalten rund 294.000 Euro, teilt die Landtagsabgeordnete Heike Troles mit (CDU), um Administrations- und Supportstrukturen zu finanzieren. Möglich wird dieser Zuschuss durch eine Zusatz-Vereinbarung zum Digital-Pakt Schule „Administration“, über den der Bund den Ländern zusätzlich 500 Millionen Euro bereitstellt. Mit dem Geld werden Schulträger dabei unterstützt, den Ausbau von professionellen Administrations- und Supportstrukturen zu finanzieren. Dazu die die Landtagsabgeordnete Heike Troles: „Wir wollen in Sachen Digitalisierung an den Schulen vorankommen. Mit den Sofortausstattungsprogrammen für Lehrkräfte und Schülerinnen und Schüler haben wir im letzten Jahr bereits einen wichtigen Schritt gemacht. Jetzt gilt es, neben den Endgeräten auch die IT-Infrastruktur passgenau auszubauen. Wir möchten, dass unsere Schulen die neue digitale Infrastruktur so gut wie möglich einsetzen können. Die Förderung von technischem Support ist dazu neben dem Ausbau eines Breitbandnetzes und der Ausstattung mit Endgeräten wesentlich. Jetzt ist die Verwaltung am Zug, damit Grevenbroich von diesen Fördermitteln profitieren kann.“

Es ist Aufgabe von Kinder- und Jugendpolitik die besten Voraussetzungen für unsere Jüngsten zu schaffen. Eine gesunde und ausgewogene Ernährung gehört definitiv dazu.

Die Basis für ein erfolgreiches Lernen ist eine gesunde und ausgewogene Ernährung. Sie sorgt außerdem für mehr Energie und schützt vor Krankheiten. Welche Vorteile frisches Obst, Gemüse und Milchprodukte mit sich bringen, kann Kindern gar nicht früh genug näher gebracht werden. Mit der Teilnahme am EU-Schulprogramm 2021/2022 fördert die Landesregierung daher jetzt gesunde Frühstücks- und Pausenverpflegungen in Kitas und Schulen. Dazu gehört neben einem Schulobst- und Gemüseprogramm auch ein Milchprogramm.

„Eine gesunde und ausgewogene Ernährung trägt enorm viel zum erfolgreichen Lernen und einer guten Lernatmosphäre bei. Das Gefühl von Schwere und Müdigkeit nach bestimmten Speisen kennen wir alle. Die Förderung gesunder Frühstücks- und Pausenverpflegungen wirkt dem entgegen und trägt damit frühzeitig zur Ernährungsbildung bei. So schaffen wir gute Ausgangslagen für eine gesunde Entwicklung unserer Kinder in Kitas und Schulen“, stellt die Landtagsabgeordnete Heike Troles fest.

Das Online-Bewerbungsverfahren für das Schulobst- und Gemüseprogramm startet bereits am Montag, 15. März 2021. Ab dem 22. März 2021 können Bewerbungen für das Milchprogramm eingereicht werden. Die Bewerbungsfrist läuft bis zum 25. April 2021. Die Landtagsabgeordnete Heike Troles ruft mit Blick auf die Bereitstellung bestmöglicher Bildungsvoraussetzungen die Schulen zu einer Teilnahme am EU-Schulprogramm auf:
„Es ist Aufgabe von Kinder- und Jugendpolitik die besten Voraussetzungen für unsere Jüngsten zu schaffen. Eine gesunde und ausgewogene Ernährung gehört definitiv dazu. Deshalb freue ich mich, dass die Landesregierung unseren Schulen in Nordrhein-Westfalen auch bei Fragen gesunder und ausgewogener Ernährung zur Seite steht. Gerne unterstütze ich Schulen hier vor Ort, die sich an dem EU-Schulprogramm beteiligen möchten.“

Hintergrund:
Das EU-Schulprogramm gliedert sich in die zwei Programmteile Obst und Gemüse sowie Schulmilch. Auch im anstehenden Schuljahr 2021/2022 beteiligt sich Nordrhein-Westfalen am EU-Schulprogramm für Obst, Gemüse und Milch, um Kindern mit frischen Nahrungsmitteln eine gesunde Ernährung schmackhaft zu machen. Dafür wurden bei der EU Mittel in Höhe von insgesamt 8,7 Millionen Euro angemeldet. Ergänzt wird dieser Betrag durch Landesmittel für das Obst- und Gemüseprogramm.

Für den Programmteil Obst und Gemüse startet das Online-Bewerbungsverfahren in bewährter Form am heutigen Montag, 15. März 2021. Der Programmteil Milch wird zukünftig ebenfalls kostenlos für die teilnehmenden Einrichtungen angeboten. Der bisher einzusammelnde Elternbeitrag entfällt. Kinder der teilnehmenden Einrichtungen können dann während des gesamten Schul- und Kitajahres mit zwei kostenlosen Portionen ungesüßter Trinkmilch oder Naturjoghurt pro Woche versorgt werden.

Bereits teilnehmende und neu interessierte Grund- und Förderschulen mit Primarstufe können sich über die Website www.schulobst-milch.nrw.de für die Teilnahme am kostenlosen Programm im kommenden Schuljahr bewerben.

Es ist Aufgabe von Kinder- und Jugendpolitik die besten Voraussetzungen für unsere Jüngsten zu schaffen. Eine gesunde und ausgewogene Ernährung gehört definitiv dazu.

Die Basis für ein erfolgreiches Lernen ist eine gesunde und ausgewogene Ernährung. Sie sorgt außerdem für mehr Energie und schützt vor Krankheiten. Welche Vorteile frisches Obst, Gemüse und Milchprodukte mit sich bringen, kann Kindern gar nicht früh genug näher gebracht werden. Mit der Teilnahme am EU-Schulprogramm 2021/2022 fördert die Landesregierung daher jetzt gesunde Frühstücks- und Pausenverpflegungen in Kitas und Schulen. Dazu gehört neben einem Schulobst- und Gemüseprogramm auch ein Milchprogramm.

„Eine gesunde und ausgewogene Ernährung trägt enorm viel zum erfolgreichen Lernen und einer guten Lernatmosphäre bei. Das Gefühl von Schwere und Müdigkeit nach bestimmten Speisen kennen wir alle. Die Förderung gesunder Frühstücks- und Pausenverpflegungen wirkt dem entgegen und trägt damit frühzeitig zur Ernährungsbildung bei. So schaffen wir gute Ausgangslagen für eine gesunde Entwicklung unserer Kinder in Kitas und Schulen“, stellt die Landtagsabgeordnete Heike Troles fest.

Das Online-Bewerbungsverfahren für das Schulobst- und Gemüseprogramm startet bereits am Montag, 15. März 2021. Ab dem 22. März 2021 können Bewerbungen für das Milchprogramm eingereicht werden. Die Bewerbungsfrist läuft bis zum 25. April 2021. Die Landtagsabgeordnete Heike Troles ruft mit Blick auf die Bereitstellung bestmöglicher Bildungsvoraussetzungen die Schulen zu einer Teilnahme am EU-Schulprogramm auf:
„Es ist Aufgabe von Kinder- und Jugendpolitik die besten Voraussetzungen für unsere Jüngsten zu schaffen. Eine gesunde und ausgewogene Ernährung gehört definitiv dazu. Deshalb freue ich mich, dass die Landesregierung unseren Schulen in Nordrhein-Westfalen auch bei Fragen gesunder und ausgewogener Ernährung zur Seite steht. Gerne unterstütze ich Schulen hier vor Ort, die sich an dem EU-Schulprogramm beteiligen möchten.“

Hintergrund:
Das EU-Schulprogramm gliedert sich in die zwei Programmteile Obst und Gemüse sowie Schulmilch. Auch im anstehenden Schuljahr 2021/2022 beteiligt sich Nordrhein-Westfalen am EU-Schulprogramm für Obst, Gemüse und Milch, um Kindern mit frischen Nahrungsmitteln eine gesunde Ernährung schmackhaft zu machen. Dafür wurden bei der EU Mittel in Höhe von insgesamt 8,7 Millionen Euro angemeldet. Ergänzt wird dieser Betrag durch Landesmittel für das Obst- und Gemüseprogramm.

Für den Programmteil Obst und Gemüse startet das Online-Bewerbungsverfahren in bewährter Form am heutigen Montag, 15. März 2021. Der Programmteil Milch wird zukünftig ebenfalls kostenlos für die teilnehmenden Einrichtungen angeboten. Der bisher einzusammelnde Elternbeitrag entfällt. Kinder der teilnehmenden Einrichtungen können dann während des gesamten Schul- und Kitajahres mit zwei kostenlosen Portionen ungesüßter Trinkmilch oder Naturjoghurt pro Woche versorgt werden.

Bereits teilnehmende und neu interessierte Grund- und Förderschulen mit Primarstufe können sich über die Website www.schulobst-milch.nrw.de für die Teilnahme am kostenlosen Programm im kommenden Schuljahr bewerben.

Troles: „Vereine in unserer Region sind unverzichtbarer Teil unserer Gesellschaft. Eine Unterstützung, die Vereine und Mitglieder gleichermaßen entlastet, ist wichtig.“

Viele Vereine in Nordrhein-Westfalen befürchten, dass 10 bis 15 Prozent ihrer Mitglieder wegen der Corona-Pandemie ihre Mitgliedschaft beenden und neue Mitglieder nicht gewonnen werden können. Aus Sicht der NRW-Koalition von CDU und FDP sind daher jetzt gezielte unterstützende Maßnahmen zu ergreifen, um die Bindung der Mitglieder an die Vereine über eine Entlastung bei den Mitgliedsbeiträgen zu stärken und eine Austrittswelle zu verhindern. Dazu die CDU-Landtagsabgeordnete Heike Troles:

„Die Vereine in unserer Region sind unverzichtbarer Teil unserer Gesellschaft. Sie leisten mit ihren vielfältigen Aktivitäten einen wesentlichen Beitrag zu einem guten Miteinander vor Ort. Viele Vereine befürchten jedoch vermehrt Austritte und machen sich ebenfalls Sorgen bezüglich zukünftiger Mitgliedergewinnung.

Bereits jetzt scheinen zumeist diejenigen Vereine von zahlreichen Austritten betroffen zu sein, deren Aktivitäten und Angebote seit März 2020 weitgehend ruhen mussten. Weil dem zu entrichtenden Mitgliedsbeitrag keine Leistung mehr gegenübersteht, kündigen viele Mitglieder ihre Mitgliedschaft. Deshalb haben wir uns als NRW-Koalition von CDU und FDP jetzt auf den Weg gemacht, um gezielte unterstützende Maßnahmen zu schaffen. Das Ziel ist es, die Bindung der Mitglieder an die Vereine über eine Entlastung bei den Mitgliedsbeiträgen zu stärken und eine Austrittswelle zu verhindern. Die Landesregierung wird sich dafür auf Bundesebene für die Ermöglichung des steuerlichen Abzugs der Mitgliedsbeiträge als Sonderausgaben bei der Einkommensteuer – ausnahmsweise für die Coronajahre 2020 und 2021 – einsetzen.“

Das Verkehrsministerium hat die Förderung für zusätzliche Schulbusse bis zum Beginn der Sommerferien verlängert. Zuletzt war das Schulbusprogramm durch den Erlass neuer Richtlinien im Dezember 2020 bis zu den Osterferien verlängert worden. Das Land übernimmt weiterhin die kompletten Kosten für die zusätzlich bestellen Busse. CDU-Landtagsabgeordnete Heike Troles wirbt jetzt bei den Schulträgern nochmals eindringlich für das Förderprogramm:

„Wir wollen für unsere Schülerinnen und Schüler weitestgehend und bestmöglich Präsenzunterricht anbieten. Dafür ist es notwendig, dass wir das Infektionsgeschehen weiter kontrollierbar halten. Zusätzliche Schulbusse leisten einen wichtigen Beitrag zur Entzerrung der Schülerverkehre. Sie senken damit das Infektionsrisiko. Viele Busse stehen jedoch ungenutzt herum und die Busunternehmen warten nur auf Aufträge. Ich möchte daher auch nochmal die Schulträger hier vor Ort darum bitten, auf das Förderprogramm zuzugreifen.

Eine weitere Möglichkeit zur Minderung des Infektionsrisikos ist ein gestaffelter Schulbeginn. Auch dazu besteht die Möglichkeit. Die rechtlichen Voraussetzungen dafür bestehen. Wir müssen weiter gemeinsam schauen, wie wir die vorsichtigen Öffnungsschritte bestmöglich gestalten. An vorderster Stelle sind hier weiterhin die Interessen der Kinder und der Schülerinnen und Schüler zu stellen.“

Insgesamt hat die Landesregierung seit dem Start des Förderprogramms im August 33,5 Millionen Euro bereitgestellt. Für die Wiederaufnahme des Präsenzunterrichts am 22. Februar haben 137 Kommunen und Ersatzschulträger Anträge für zusätzliche Schülerverkehre gestellt. Zusammen mit den im vergangenen Schulhalbjahr gewährten Mitteln sind rund 21 Millionen Euro bewilligt worden.

Der Deutsche Bundestag hat das Dritte Gesetz zur Umsetzung steuerlicher Hilfsmaßnahmen zur Bewältigung der Corona-Krise (Drittes Corona-Steuerhilfegesetz) beschlossen. Es sieht unter anderem Verbesserungen beim sogenannten Verlustrücktrag vor: Unternehmen, die wegen der derzeitigen Schließungen Verluste erleiden, sollen diese in größerem Umfang steuerlich mit Gewinnen aus den Vorjahren verrechnen können. Vorgesehen ist eine Verdopplung des geltenden Betrages auf bis zu zehn Millionen Euro, bei Zusammenveranlagung auf 20 Millionen Euro.

Hermann Gröhe, begrüßt die Maßnahme als „wichtige Weichenstellung“. Er betont: „Unternehmen, die wegen der Corona-Beschränkungen Verluste erleiden, können diese in ihrer Steuererklärung künftig noch besser mit Gewinnen aus den Vorjahren verrechnen. Das verschafft ihnen dringend notwendige Entlastung in dieser schwierigen Zeit.“

Solange die Corona-Impfstoffe noch knapp sind, muss ihre Vergabe sehr gezielt und nachvollziehbar erfolgen. Vorrang haben Bewohnerinnen und Bewohner in den Pflegeeinrichtungen, die über 80-Jährigen sowie Menschen in Pflege- und Gesundheitsberufen, die einem besonders hohen Ansteckungsrisiko ausgesetzt sind (Priorisierungsgruppe 1). Anschließend wird der Empfängerkreis schrittweise erweitert. Dieser umfasst mit Blick auf die erste Märzhälfte die Priorisierungsgruppe 2, wozu neben den Über-70-Jährigen nun auch Lehrkräfte und Kita-Personal gehören. Die Landtagsabgeordnete Heike Troles begrüßt die Hochstufung ausdrücklich:

„Schule und Kinderbetreuung haben wir eine besondere Berücksichtigung und Wichtigkeit bei Fragen der Öffnungsschritte zugesprochen. Dazu gehört dann folgerichtig auch, dass eine entsprechende Priorisierung bei der Impfung erfolgt. Ich halte die Hochstufung für Lehrkräfte und Erzieherinnen und Erzieher in die Priorisierungsgruppe 2 daher für richtig. Damit erreichen wir, dass die Schul- und Kitaöffnungen sicherer gestaltet werden können. Dies gilt mit Blick auf die Lehr- und Erziehungskräfte genauso wie für die Kinder und Eltern.“

Der Rhein-Kreis setzt bei der Sanierung und Modernisierung seiner Gebäude weiter auf Nachhaltigkeit und Klimaschutz. Jetzt hat er sich erfolgreich um Fördermittel des Bundes beworben. Gleich drei Zuschussanträge mit einem Volumen von 555.000 Euro betreffen das Berufsbildungszentrum (BBZ) in Grevenbroich.

Berichte über mögliche Veränderungen in der Eigentümerstruktur von „Hydro Rolled Products“ waren jetzt Anlass für ein Gespräch, das Bundestagsabgeordneter Hermann Gröhe sowie die Landtagsabgeordneten Heike Troles und Dr. Jörg Geerlings mit dem Grevenbroicher Betriebsratsvorsitzenden Heinz Höhner sowie dem Neusser Betriebsratsvorsitzenden Rolf Langhard führten. Rolf Langhard ist zugleich Gesamtbetriebsratsvorsitzender und Aufsichtsratsmitglied des Unternehmens.

Einig waren sich Unionspolitiker und Arbeitnehmervertreter darüber, dass „der Aluminiumindustrie bei der Sicherung gut bezahlter Industriearbeitsplätze in unserer Region eine besondere Bedeutung zukommt.“  Daher sei es ein gemeinsames Anliegen, dem „Aluminium-Dreieck“ im Rhein-Kreis Neuss eine gute Zukunft zu sichern“. Ein etwaiger Eigentümerwechsel dürfte nicht zur Schwächung der bisher praktizierten Sozialpartnerschaft oder zur Gefährdung geplanter Investitionen führen.

Aufgabe der Politik sei es vor allem, auch angesichts des Strukturwandels und der tiefgreifenden Veränderungen im Bereich der Energieerzeugung sicherzustellen, dass die energieintensive Industrie in unserer Region auch in Zukunft sicher und zuverlässig mit bezahlbarem Strom versorgt wird und so wettbewerbsfähig produzieren kann.

Gerade für die nächsten Wochen verabredeten beide Seiten einen „kurzen Draht für den schnellen Informationsaustausch.“