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Gute Nachrichten für das Rheinland Klinikum!

Mit rund 5,5 Millionen Euro Förderung von Bund und Land kann jetzt die Digitalisierung an allen Standorten des Klinikums vorangetrieben werden. Für die Landtagsabgeordneten Heike Troles, Dr. Jörg Geerlings und Landesfinanzminister Lutz Lienenkämper sowie die Bundestagsabgeordneten Hermann Gröhe und Ansgar Heveling bedeutet die jetzt getroffenen Entscheidung „großartigen Rückenwind für eine zukunftsgerichtete Aufstellung des Rheinland Klinikums sowie eine hochwertige und patientenfreundliche Versorgung“.

Es gehe dabei um bessere Arbeitsbedingungen für die in der Behandlung und Pflege tätigen Beschäftigten zum Wohle der Patientinnen und Patienten sowie entsprechende Sicherheitsvorkehrungen. Konkret fördern Bund und Land die elektronische Dokumentation von Pflege- und Behandlungsleistungen sowie ein Patientenportal für digitales Aufnahme- und Entlassmanagement.

Für die CDU-Abgeordneten ist klar: „Die umfangreiche Förderung ermöglicht die Entlastung der Beschäftigten. Das bedeutet mehr Zeit für die Patientinnen und Patienten. Und die gesicherte, jederzeit verfügbare Information über Pflege und Behandlung erhöht die Patientensicherheit.“ Ermöglicht wird die Bundesförderung von gut 3,8 Millionen Euro durch einen „Krankenhauszukunftsfonds“, der noch in der vorherigen Wahlperiode von der CDU-geführten Bundesregierung gesetzlich verankert wurde.

Mit ungefähr einem Drittel der Fördersumme beteiligt sich das Land Nordrhein-Westfalen. Das Förderprogramm in NRW hat einen Gesamtumfang von 893 Millionen Euro, von denen der Bundesfonds 623 Millionen Euro und das Land 270 Millionen Euro tragen.

„Eine bestmögliche Gesundheitsversorgung für die Menschen in unserer Heimat ist für
uns als CDU hier vor Ort sowie in der Landes- und Bundespolitik ein Herzensanliegen“, betonen die direkt gewählten Unionsabgeordneten des Rhein-Kreises Neuss in Land und Bund.

Die breit angelegte Sportförderung der Landesregierung wird auch im Haushaltsjahr
2022 konsequent fortgeführt. 9,56 Millionen Euro stehen dieses Jahr bereit, um über
die Förderprogramme „1000×1000 – Anerkennung für den Sportverein“ und
„Förderung der Übungsarbeit“ dem Breitensport zugute zu kommen. Dazu erklärt die
Landtagsabgeordnete Heike Troles:
„Das Förderprogramm „1000×1000 unterstreicht den Stellenwert, den Sportvereine für
die Gesundheit und den sozialen Zusammenhalt in unserem Land haben. Sie sind
unverzichtbarer Bestandteil des Miteinanders.“ Förderfähig sind Maßnahmen der
Sportvereine, die im Zeitraum 01.01.2022 – 31.12.2022 durchgeführt werden
beziehungsweise wurden und sich einem von insgesamt acht Förderschwerpunkten
zuordnen lassen. Aus aktuellem Anlass wird darauf hingewiesen, dass unter dem
Förderschwerpunkt „Integration“ selbstverständlich und ausdrücklich Maßnahmen für
Geflüchtete aus der Ukraine umgesetzt und benötigte Materialien beschafft werden
können.
„Mit dem Programm „Förderung der Übungsarbeit“ stärken wir wiederum das Rückgrat
unserer Vereine. Die Übungsleiterinnen und Übungsleiter sind wichtige
Ansprechpersonen für Jung und Alt“, so Troles. Die Mittel in Höhe von 7,56 Millionen
Euro sind für Übungsleiterinnen und Übungsleiter vorgesehen, die sich vorrangig in
Kinder- und Jugendgruppen um die Nachwuchsförderung kümmern. Vor dem
Hintergrund der Pandemie-bedingten Einschränkungen im Aus- und
Fortbildungsbetrieb des organisierten Sports sind auch die Übungsleitungen
berücksichtigungsfähig, deren Lizenzen in den Jahren 2020 oder 2021 ausgelaufen
sind oder in 2022 auslaufen. Zusätzlich wird aufgrund der anhaltenden Corona
Pandemie in diesem Jahr auf die Abfrage der geplanten Übungsstunden verzichtet.
Die Förderanträge können bis zum 31. Mai 2022 gestellt werden. Jeder Verein, der
fristgerecht seinen Antrag einreicht und die Fördervorausset-zungen erfüllt, partizipiert
an der Förderung.

Ehrenamtliche sind Ankerpunkte unserer Gesellschaft.
Sie schaffen Zusammenhalt und bringen Menschen einander nahe. Um bürgerschaftliches Engagement,
zivilgesellschaftliche Organisationen und Initiativen zu fördern, geht das Land mit dem
Förderprogramm „2.000 x 1.000 Euro für das Engagement“ in die nächste Runde. Die
Landtagsabgeordnete Heike Troles erklärt:
„Ab dem 1. April können Engagierte in Nordrhein-Westfalen wieder eine zusätzliche
Unterstützung erhalten, um kleinere Projekte und Vorhaben umsetzen zu können. Das
Schwerpunktthema lautet genau wie letztes Jahr ‚Gemeinschaft gestalten – engagierte
Nachbarschaft leben‘. Dazu zählen ausdrücklich auch Vorhaben, die Geflüchteten ein
Ankommen in der neuen Nachbarschaft erleichtern. Viele von uns haben das
Bedürfnis zu helfen und möchten sich engagieren, das Land unterstützt hier.“
Damit können auch in dieser Förderperiode bis zu 2.000 Vorhaben mit einem
Festbetrag von je 1.000 Euro gefördert werden. Antragsstellende, die ihre Maßnahmen
im vergangenen Jahr nicht wie geplant umsetzen konnten, haben zudem erneut die
Gelegenheit, einen Antrag auf Förderung zu stellen. Die Umsetzung des
Förderprogramms übernehmen wieder die 54 Kreise und kreisfreien Städte. Sie
kümmern sich um die Bearbeitung der Anträge in ihrem Kreis- bzw. Stadtgebiet. Die
Antragsstellung erfolgt über das Online-Förderportal „engagementfoerderung.nrw“.

Die rasant steigende Inflation und Putins Krieg gegen die Ukraine lassen die Preise für Sprit an den Tankstellen, aber ebenso für Öl und Gas gerade massiv ansteigen. Weitere Preissteigerungen sind wahrscheinlich, vor allem wenn jetzt richtigerweise die Abhängigkeit von russischen Energieimporten reduziert wird. Deshalb muss es jetzt darum gehen, die Auswirkungen dieser Preissteigerungen auf die Bürgerinnen und Bürger zu dämpfen.

Die CDU fordert daher die Bundesregierung dazu auf, die Umsatzsteuer auf Kraftstoffe von 19 auf sieben Prozent zu senken und die Energiesteuer zu reduzieren. Mit diesen zwei Maßnahmen könnte der Spritpreis schnell um rund 40 Cent/Liter gesenkt werden.

Dazu  Landtagsabgeordnete und Vorsitzende des CDU Stadtverbandes Grevenbroich Heike Troles:

„Die steigenden Energiepreise erleben schon jetzt Millionen Menschen Tag für Tag an der Zapfsäule. Auch schauen viele Menschen schon heute mit Sorge auf ihre kommende Heizkostenabrechnung. Die Bundesregierung kann und muss etwas tun, um die Auswirkungen der steigenden Preise für die Menschen in unserem Land zu dämpfen. Denn zur Wahrheit gehört, dass der Staat bei jeder Preissteigerung durch Steuern und Abgaben zusätzlich Geld einnimmt.“

„Die jetzige Situation zeigt auch, dass wir in Deutschland noch immer viel zu abhängig von russischen Gas- und Öllieferungen sind. Wir fordern die Bundesregierung auf, Vorsorge zu treffen, damit Deutschland unabhängiger wird von Energielieferungen aus Russland. Dazu sollten alle Energiequellen berücksichtigt werden. Denkverbote und ideologische Schranken dürfen keine Rolle spielen.“

Im Angesicht der dramatischen Lage in der Ukraine und dem immer brutaleren Vorgehen der russischen Truppen gegen die dortige Zivilbevölkerung, müssen auch weitere Sanktionen ins Auge gefasst werden. Auch wenn dies Unannehmlichkeiten mit sich bringt und Herausforderungen für unsere Wirtschaft mit sich bringt: „Frieden und Freiheit in der Welt sind wichtiger als Wirtschaft.

(Quelle: NGZ online)

Betriebe des Bäcker-, Fleischer-, Konditoren- und Brauhandwerks sind tragende Säulen des Lebensmittelhandwerks in Nordrhein-Westfalen. Deren Leistungen würdigt die Landesregierung auch in diesem Jahr mit dem Wettbewerb „Meister.Werk.NRW 2022 – Ehrenpreis des Landes Nordrhein-Westfalen“. Bis zum 27. Februar können sich Betriebe des Bäcker-, Fleischer-, Konditoren- und des Brauhandwerks in Nordrhein-Westfalen für diese Auszeichnung bewerben. Die Landtagsabgeordnete Heike Troles (CDU) ruft heimische Betriebe zur Teilnahme auf:

„Viele Betriebe hier vor Ort pflegen traditionelle Herstellungsweisen und entwickeln daraus Produkte mit einer unverwechselbaren Note. Mit dem Wettbewerb verdeutlicht die Landesregierung, dass solche handwerklichen Produkte etwas Besonderes sind. Die Auszeichnung der Metzgerei Willi Schillings aus Grevenbroich beispielsweise im letzten Jahr hat gezeigt, welches Potential in unserem Lebensmittelhandwerk der Region steckt.“

Die Bewerbungsbögen für die Auszeichnung Meister.Werk.NRW werden in diesem Jahr um Kriterien der Nachhaltigkeit als einem zentralen gesellschaftlichen Thema erweitert. Dazu zählen zum Beispiel ein regionaler Warenbezug, eine nachhaltige Verpackung, die Nutzung von regenerativen Energien oder das soziale Engagement der Betriebe in ihrer Heimatregion.

Hintergrund:

Die Auszeichnung Meister.Werk.NRW wird seit 2013 an Bäcker- und Fleischerhandwerksbetriebe verliehen, die sich um besondere Qualität bemühen. Seit

Seit 2016 dürfen auch Brauereibetriebe und seit 2018 Konditorei-Handwerksbetriebe teilnehmen. Damit ist das Lebensmittelhandwerk komplett vertreten. Zu den weiteren Kriterien, die mit dem Bäcker-, dem Fleischer-, dem Konditoren- und dem Brauverband erarbeitet wurden, gehören auch ein selbst hergestelltes Sortiment, regionale Spezialitäten, der Einsatz von Fachkräften und die Bereitstellung von Ausbildungsplätzen.

Nähere Informationen und die Anmeldeformulare finden Sie hier: Ministerium für Verbraucherschutz

Ab dem 1. Februar 2022 können Vereine, Initiativen und Organisationen für die Inklusion von Menschen mit Behinderung eine Pauschale in Höhe von 2.000 Euro beantragen. Mit dem Start der nächsten Runde des Förderprogramms „Inklusionsscheck NRW“ sollen landesweit bis zu 300 Schecks bspw. für die Anschaffung mobiler Rampen, den Einsatz von Gebärdendolmetscher, die Erstellung von Materialien in Leichter Sprache oder die Gestaltung barrierefreier Webseiten ausgestellt werden. Die Landtagsabgeordnete Heike Troles (CDU) ruft Vereine und Initiativen vor Ort dazu auf einen Inklusionsscheck zu beantragen und steht für Unterstützung bereit:
„Das Engagement zur besseren Inklusion von Menschen mit Behinderung ist für eine gerechte Teilhabe aller Menschen unverzichtbar. Mit dem Inklusionsscheck unterstützt die Landesregierung hier unkompliziert und unbürokratisch. Die Fördervoraussetzungen sind bewusst breit gefasst, um den unterschiedlichen Bedürfnissen auch gerecht werden zu können.“
Interessierte können den Inklusionsscheck unkompliziert und barrierefrei bis zum 30. September 2022 auf der Internetseite des Ministeriums für Arbeit, Gesundheit und Soziales beantragen: https://www.mags.nrw/inklusionsscheck
Dabei ist zu beachten, dass die Maßnahmen die Inklusion von Menschen mit Behinderung zum Ziel haben müssen. Weitere Fördervoraussetzungen sind, dass die Aktivitäten in Nordrhein-Westfalen stattfinden, sich an einen möglichst großen Personenkreis richten, 2022 umgesetzt und nicht von einer anderen Stelle öffentlich gefördert werden.

Das neue Jahr beginnt mit guten Nachrichten: Die NRW-Koalition stärkt mit noch einmal fast 25 Millionen Euro die Innenstädte und Zentren in Nordrhein-Westfalen. Das Land unterstützt mit dem Geld Kommunen dabei, Leerstände zu füllen, gezielter zu verhandeln oder neue Innenstadt-Allianzen zu schmieden. Es fließen daher erneut 75.000 Euro in die Innenstadt von Grevenbroich. Die Projektumsetzung kann sofort starten. Dazu erklärt die CDU-Landtagsabgeordnete Heike Troles:
„Unsere Innenstädte sind Wirtschafts-, Wohn- und Lebensraum und sollen es bleiben. Die City ist nicht nur Aushängeschild einer Gemeinde, sondern auch ein Ort der Begegnung für die Menschen. Wir müssen die Zentren lebendig halten, denn von einer starken Innenstadt profitieren alle in Grevenbroich. Corona hat vor allem den Einzelhandel in unserer Stadt stark getroffen und die Konkurrenz mit den großen Onlineanbietern drastisch verschärft. Das Förderprogramm ist deshalb für unsere Händlerinnen und Händler, aber auch die Bürgerinnen und Bürger, ein echter Lichtblick. Die bereits dritte Programmphase seit 2020 zeigt zudem den Bedarf vor Ort. Mit dem Sofortprogramm werden nunmehr insgesamt über 200 Kommunen mit rund 95 Millionen Euro Landesförderung unterstützt. Mit dem Fördergeld ist die NRW-Koalition den Kommunen eine Stütze in der Pandemie und greift ihnen vor Ort unter die Arme. Grevenbroich erhält aus dem diesjährigen Sofortprogramm 75.000 Euro. Damit beläuft sich die Fördersumme für die Grevenbroicher Innenstadt bereits auf rund 463.000 Euro. Ich bin sicher: Unsere Innenstadt hat eine vitale Zukunft vor sich – aber
die Entscheidungsträger im Rathaus müssen jetzt auch tätig werden, um auf Entwicklungen zu reagieren und Neues zu wagen. Ich bin sehr froh, dass die NRW-Koalition wieder einmal die kommunale Familie mit ihren aktuellen Herausforderungen und auch Sorgen fest im Blick hat.“
Hintergrund:
In diesem dritten Aufruf wurden die bekannten und bewährten Förderbausteine des im Sommer 2020 initiierten Sofortprogramms zur Stärkung unserer Innenstädte und Zentren in Nordrhein-Westfalen fortgeführt: Die Anmietung von Ladenlokalen, der Zwischenerwerb von leerstehenden Immobilien sowie Expertisen, Beratungen und Moderationsprozesse im Zusammenhang mit der Reaktivierung von Einzelhandelsgroßimmobilien oder der Aufbau eines Zentrenmanagements. Darüber hinaus wurden die Fördertatbestände erweitert. Neu ist beispielsweise die Förderung von Umbaupauschalen bei der Anmietung von Ladenlokalen oder die Schaffung von mehr Innenstadtqualität durch das Aufstellen von Stadtbäumen. Anfang 2022 wird es noch einmal die Möglichkeit geben, weitere Anträge zur Qualität der Innenstädte, insbesondere zur Begrünung, zu stellen.